(Foto von den österreichischen
Verfassungsrichtern)
Die neue
österreichische Partei „Menschen, Freiheit, Grundrechte“ MFG, gab aus Anlass
des einjährigen Bestehens der Partei eine Presskonferenz. Vier
Vorstandsmitglieder referierten zum geplanten Pandemievertrag der WHO. Dr.
Brunner, Mag. Todor-Kostic, Dr. Pöttler, Dr. Prchlik hielten jeweils einen
Vortrag zum Thema. Dr. Brunner, Parteiobmann, erläuterte einzelne Punkte zum
geplanten WHO Pandemieplan. Ein zentraler Punkt im Vortrag ist die Abgabe der
nationalen Souveränität hin zu einem supranationalen NGO, nämlich der WHO. Der
globale Pandemieplan soll festlegen wie mit zukünftigen Pandemien umgegangen
wird. Im Falle einer Pandemie wird die WHO legitimiert nach deren eigenen
Regeln zu verfahren. Außerdem kann die WHO dann selbst festlegen was eine
Pandemie ist. Nach Ausrufung einer solchen, wird nach Regeln der WHO verfahren.
Für jedes Land hätte eine Pandemie die Aussetzung der Nationalen Rechtsprechung
zu folge. Das Vorhaben der WHO wird von vielen Regierungen insbesondere der EU
vorangetrieben. Die internationale Gemeinschaft, so heißt es, muss auf künftige
Pandemien besser vorbereitet werden. Die globalen Probleme können nur durch
einen „technokratischen Stakeholder Kapitalismus“ gelöst werden. In Wahrheit
sollen die öffentlichen Institutionen, sprich die politische Macht, mit der
wirtschaftlichen Macht einiger weniger multinationaler Konzerne vernetzt
werden. Wer das für weit übertrieben hält sollte nur mal Klaus Schwabs Buch,
Covid 19 oder Der große Umbruch lesen. Die Agenda 2030 der UN wir den politisch
interessierten ebenfalls die Augen öffnen. Die nationalen Staaten übertragen
ihre Macht an, UN, WHO, EU, Weltbank, Stiftungen und andere NGO´s, die nicht
demokratisch legitimierten sind. Der globale Pandemieplan der WHO ist mit der
Verfassung von Österreich nicht vereinbar. Auch das diese Entscheidung durch
die EU getroffen werden soll, ist nicht Verfassungskonform. Dieser EU ist Österreich
1994 nicht beigetreten. Alle vier Referenten sind sich in diesem Punkt einig.
Dies trifft nicht nur für Österreich zu, sondern gilt im Grunde genommen für
alle Nationalstaaten der EU. Die Neutralität der EU-Staaten dürfen nicht
zugunsten von korrupten NGO´s aufgegeben werden. Eine WHO die zu 80% von der
Bill Gates Stiftung finanziert wird, kann nicht unabhängig sein. Zudem ist die
WHO mit der Pharmaindustrie derart eng verbunden, dass dringend Untersuchungen
neutraler Gerichte angeraten werden müssen. Nicht ohne Grund hat die USA alle
Zahlungen an die WHO eingestellt. Uns Bürgern, der Europäischen Nationalstaaten
muss bewusst sein, dass unsere Grundrechte nur mit unserer nationalen
Unabhängigkeit geschützt werden können.
(Foto der
Nationalflagge AT die der EU
durchgestrichen.)
Zum Schluss noch ein
Zitat von Jean Claude Juncker, dem ehemaligen EU-Kommissionspräsident, das die
Arbeitsweise der EU sehr gut beschreibt und zugleich darauf hinweist uns zu
wehren, bevor es zu spät ist.
„Wir beschließen etwas,
stellen es dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es
dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht
begreifen was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für
Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
